Projektmeilensteine des Projekts
Im Wesentlichen werden hier die Stichtage für die Lenkungsausschüsse, die großen Zwischenberichte und die abschließende Ergebniskonferenz aufgelistet. Die Auflistung beinhaltet die stichwortartigen Themenschwerpunkte der einzelnen Elemente.
Der Fokus der einzelnen Use Cases und der Demonstratoren liegt auf der GmbH.
19.02.2027 – Ergebniskonferenz
Öffentlich-wirksame Vorstellung der Forschungsergebnisse und der automatischen Prüfung von insgesamt 15 notarieller Use Cases aus dem Handelsregisterrecht
08.12.2026 – 11. Lenkungsausschuss
Vorstellung der letzten Use Cases bei den Auftraggebern
22.09.2026 – 10. Lenkungsausschuss
Anpassung der Prüfungsperspektive und der Demonstratoren an die Registergerichte. Hierfür Implementierung einer neuen UI und Weiterentwicklung der Demonstratoren.
Erstellung eines Demonstrators für den Use Case „Prokura“.
Erstellung eines Demonstrators für den Use Case „Kapitalerhöhung“.
Aufarbeitung des Use Case „Unternehmensvertrag“.
Aufarbeitung des Use Case „Auflösung und Liquidation“.
23.06.2026 – 9. Lenkungsausschuss
Erstellung eines Demonstrators für den Use Case „Geschäftsführeranmeldung“ nach verschiedenen Abwandlungen unter logischer Berücksichtigung von Zeitaspekten (AI-hartes Problem).
Entwicklung logischer Ansätze für die logische Berechnung bei Gesellschafterlisten.
Erstellung eines erweiterten Demonstrators für den Use Case „Satzungsprüfung“.
Erstellung eines erweiterten Demonstrators für den Use Case „Vertretungsregelungen“.
Arbeitsreife Finalisierung des (preisgekrönten) „Flexiformal Legal Domain Model“, das als Grundlage für die bisher vorgenommenen Formalisierungen gedient hat.
Entwicklung eines erweiterten tetrapodalen Domänenmodell-Ansatzes.
Implementierung eines (neben dem Projekt entwickelten) Ansatzes zum Beweis und zur Generierung von Erklärungen: AC/DC und AIDA.
24.03.2026 – 8. Lenkungsausschuss
Beendigung des Experiments der zum Ende hin zufriedenstellenden Anonymisierung von Handelsregisterdokumenten und Zwischenverfügungen.
Erarbeitung dreier Konzepte für die Satzungsprüfung/Klauselprüfung: Analytische Konzepte, Textvergleichskonzepte, Spanningkonzepte, Logisch-kontrollierte Konzepte.
Erstellung eines Demonstrators für den Use Case „Änderung der inländischen Geschäftsanschrift“.
Abschließende Konstruktion einer vollständigen neuro-symbolischen Pipeline, die sämtliche Disziplinen und sämtliche herkömmliche wie auch moderne Methoden – d. h. sämtliche Stärken – effizient für maximalen Output miteinander vereint.
Erstellung eines Demonstrators für den Use Case „Gesellschafterliste“ und „Änderung der Gesellschafterliste“, die sowohl mit neuen als auch mit zu bearbeitenden oder geänderten Gesellschafterlisten vollständig umgehen kann. Sämtliche Gesellschafterlisten des Handelsregisters können in strukturierte Daten umgewandelt werden.
Allmähliche Vervollständigung der Module für den Use Case „Gesellschafteranmeldung“, die für > 80 % Prozent aller Use Cases wiederverwandt werden können.
28.02.2026 – Zweiter Großer Zwischenbericht
10.12.2025 – 7. Lenkungsausschuss
Entwicklung eines Workflows: Von Dokumenten zur (vor-) symbolischen (Dokument-) Wissensrepräsentation.
Vergleich klassischer W3C-Ansätze und Logikprogrammierung-Ansätze bei den Vertretungsregelungen. Festlegung auf sCASP als menschlich-verständliche State-of-the-Art Logikprogrammiersprache, die von DIREGA weiterentwickelt wird.
Validierung und Evaluation unterschiedlichster OCR-Ansätze für die Generierung neuer strukturierter Gesellschafterlisten aus nicht-lesbaren Bild-PDFs.
Entwicklung eines Framework für die Aufarbeitung nicht-strukturierter Satzungen in vollständig strukturierte Datensätze im XML-Format.
24.09.2025 – 6. Lenkungsausschuss
Aufarbeitung des Use Cases „Vertretungsregelungen“.
Aufarbeitung des Use Cases „Satzungsprüfung“. Beginn mit der Prüfung einer angemeldeten Minimalsatzung (relevant für die GmbH-Gründung), die später einzeln zu verfeinern ist. Erstellung von Ansätzen für den Einsatz diskriminativer KI (analytische Satzungsprüfung) und generativer KI (Klauselgenerierung aus vorhandenen Satzungen im Handelsregister).
Aufarbeitung des Use Cases „Änderung der inländischen Geschäftsanschrift“, die noch weitere implizite Prüfschritte von Notaren offenbart hat.
25.06.2026 – 5. Lenkungsausschuss
Evaluation des Demonstrators für die EKS – insbesondere mit Blick auf die OCR und die Erstellung von strukturierten Daten aus den Gesellschafterlisten (z. B. im XJustiz-Format).
Festlegung der 15 Use Cases unter umfangreicher statistischer Auswertung des Testdatensatzes der Handelsregisterdatenbank.
Implementierung eines designten Front-Ends für die Demonstratoren, die zum Ende des Forschungsprojekts als einfache ausführbare Datei vorliegen werden.
Finales Fazit zu den evaluierten Formalisierungstools mit Blick auf die Use Cases.
31.03.2025 – Erster Großer Zwischenbericht
26.03.2025 – 4. Lenkungsausschuss
Steigende Anzahl an Anonymisierungsaktivitäten an Registergerichten. Beginn der Erprobung von Anonymisierungsmethoden aus den Forschungsprojekten AnGer und LeAK. Siehe hier. Erste Experimente sind bereits vielversprechend.
Erstellung eines Demonstrators für die Firmenprüfung nach dem HGB in Kooperation mit der IHK Mittelfranken.
Erstellung eines Demonstrators für die Erzeugung von EKS.
Aufarbeitung des Use Cases „Satzungsprüfung“ und „Satzungsänderung“.
Evaluation unterschiedlichster Formalismen, Repräsentationssprachen und Formalisierungs-Pipelines. Schwerpunkt liegt auf der Erklärbarkeit von Rechtsprüfungs-Frameworks.
Erstellung eines (preisgekrönten) „Flexiformal Legal Domain Model“.
18.12.2024 – 3. Lenkungsausschuss
Erarbeitung einer Verarbeitungspipeline, wobei diese in einzelne Module zerfallen. Diese Module werden zunächst relativ strikt voneinander getrennt aufgearbeitet.
Aufarbeitung des Use Cases „Gesellschafterliste“.
Aufarbeitung des Edge Use Cases „Eintragungsfähigkeit eines Nießbrauchs an einem Kommanditanteil“.
Aufarbeitung des Use Cases „Anmeldung einer UG“.
Aufarbeitung des Use Cases „Eigentümer-Kontroller-Struktur (EKS)“ nach dem Geldwäschegesetz.
Aufarbeitung des Use Cases „Firmenprüfung“.
Klassifikation von Handelsregisterdaten. Entwicklung von Methoden zur OCR – insbesondere von Gesellschafterlisten – und Extraktion spezifizierter Informationen (z. B. eingetragene Nießbraucher an Kommanditanteilen).
Aufarbeitung der nicht-öffentlich-zugänglichen Zwischenverfügungen. Vorbereitung für ihre Anonymisierung.
Erforschung von Ansätzen für die Logikprogrammierung und die Zwischenrepräsentation von juristischem Wissen (Domänen-Modellierung).
25.10.2024 – Denkfabrik Legal Tech
Öffentlich-wirksame Vorstellung des Forschungsprojekts
28.08.2024 – 2. Lenkungsausschuss
Vertiefte Analyse und Disambiguierung sämtlicher Handelsregisterdaten.
Erarbeitung unterschiedlicher Methoden für die Verarbeitung von Rechtswissen und Rechtsprozessen. Gegenüberstellung von symbolischen (Formalisierung und Reasoning) und subsymbolischen (klassischer und moderner Ansätze) Ansätzen.
Durchführung erster Experimente.
Festlegung des ersten Use Cases, der unterschiedlichste Module einer variationsreichen Rechtsprüfung beinhaltet: Geschäftsführeranmeldung.
19.06.2024 – 1. Lenkungsausschuss
Einarbeitung der Techniker in das Gebiet des Handelsregisterrechts.
Vertiefte Erarbeitung des aktuellen Grundlagenwissens aus der Rechtsinformatik: Logik, Argumentation, Textphänomene, Programmiersprachen.
Aufarbeitung des Testdatensatzes des Freistaats Bayern.
01.03.2024 – Offizielles Kick-Off
Start des Forschungsprojekts.
Skizzierung, wie die einzelnen involvierten Disziplinen miteinander interagieren können.